Keine halben Sachen –
für unseren Zusammenhalt!
Uns im Saarland zeichnet ein einzigartiger Zusammenhalt aus. Wir lassen niemanden im Regen stehen. Das beweisen wir jeden Tag – ob im Alltag oder beim Pfingsthochwasser. Wir können uns aufeinander verlassen. Das werden wir uns bewahren und unterstützen. Bei uns hat die Förderung des Ehrenamt seit dieser Legislatur Verfassungsrang!
Eine Gesellschaft, die keine Perspektiven bietet und in der die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht, droht zu zerbrechen. Wer echten Zusammenhalt will, muss Menschen aus der Armut holen. Deshalb setzen wir im Saarland auf quartiersbezogene Armutsbekämpfung. Mit den „Perspektivquartieren“ schaffen wir direkte Unterstützung vor Ort und eröffnen neue Chancen.
Gesellschaftliche Teilhabe ist für die SPD-Landtagsfraktion ein Anliegen, das ressortübergreifend betrachtet werden muss. Mit der Landesfachstelle Barrierefreiheit arbeiten wir aktiv am Abbau von Barrieren für eine inklusivere Gesellschaft. Um den Beruf der Heilerziehungspflege attraktiver zu gestalten, übernimmt das Land ab sofort das Schulgeld für die Auszubildenden und die Ausbildungsvergütung für das Anerkennungsjahr und die Integrationshelfer:innen erhalten den Tariflohn. Mit „InkluSaar“, dem Sommerfest für alle, und den Special Olympics rücken wir Inklusion und Teilhabe ins Zentrum der Gesellschaft.
Ein handlungsfähiger Staat braucht eine gute Gesundheitsversorgung. Im Rahmen der Krankenhausreform setzen wir uns für eine flächendeckende, ökonomisch tragfähige und qualitativ hochwertige Versorgung für das Saarland ein. So konnten durch aktives Management die Standorte in Merzig und Neunkirchen erhalten werden. Die Investitionskosten des Landes wurden für die beiden Haushaltsjahre um 50 Mio. Euro erhöht. Zur Ausgestaltung einer zukunftsfähigen Versorgung in der Landeshauptstadt erhalten die beiden Krankenhausstandorte in Saarbrücken 140 Mio. Euro Landesmittel für Investitionen. Wir sorgen damit gemeinsam mit den Landkreisen für eine gute Versorgung im ländlichen Raum und eine qualitativ hochwertige Spezialisierung im ganzen Land.
Wer Integration erfolgreich gestalten will, muss sie als gesamtgesellschaftlichen Prozess verstehen. Es geht darum, dass Menschen hier ankommen, Teil unserer Gemeinschaft werden und frei von Diskriminierung leben können. Integration erfordert das aktive Mitwirken aller. Deshalb ist es wichtig, dass die Landesregierung an einer umfassenden Integrations- und Teilhabestrategie arbeitet. Diesen Prozess wird die SPD-Landtagsfraktion intensiv begleiten.
In Zeiten, in denen die Feinde der Demokratie stärker werden, muss unsere Demokratie resilienter werden. Die SPD-Landtagsfraktion wird deshalb in der zweiten Hälfte der Legislatur Initiativen ergreifen, um unsere Demokratie abzusichern. Dazu gehört unter anderem die Absicherung des saarländischen Verfassungsgerichtshofs, von parlamentarischen Verfahren und der Landeszentrale für politische Bildung.
Es sind keine einfachen Zeiten. Umso wichtiger ist ein stabil geführtes Land. Wir machen verlässliche Arbeit. Wir halten unser Wort und machen keine halben Sachen.