Keine halben Sachen –
für unseren Zusammenhalt!
Uns im Saarland zeichnet ein einzigartiger Zusammenhalt aus. Wir lassen niemanden im Regen stehen. Das beweisen wir jeden Tag – ob im Alltag oder beim Pfingsthochwasser. Wir können uns aufeinander verlassen. Das werden wir uns bewahren und unterstützen. Bei uns hat die Förderung des Ehrenamt seit dieser Legislatur Verfassungsrang!
Eine Gesellschaft, die keine Perspektiven bietet und in der die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht, droht zu zerbrechen. Wer echten Zusammenhalt will, muss Menschen aus der Armut holen. Deshalb setzen wir im Saarland auf quartiersbezogene Armutsbekämpfung. Mit den „Perspektivquartieren“ schaffen wir direkte Unterstützung vor Ort und eröffnen neue Chancen.
Gesellschaftliche Teilhabe ist für die SPD-Landtagsfraktion ein Anliegen, das ressortübergreifend betrachtet werden muss. Mit der Landesfachstelle Barrierefreiheit arbeiten wir aktiv am Abbau von Barrieren für eine inklusivere Gesellschaft. Um den Beruf der Heilerziehungspflege attraktiver zu gestalten, übernimmt das Land ab sofort das Schulgeld für die Auszubildenden und die Ausbildungsvergütung für das Anerkennungsjahr und die Integrationshelfer:innen erhalten den Tariflohn. Mit „InkluSaar“, dem Sommerfest für alle, und den Special Olympics rücken wir Inklusion und Teilhabe ins Zentrum der Gesellschaft.
Ein handlungsfähiger Staat braucht eine gute Gesundheitsversorgung. Im Rahmen der Krankenhausreform setzen wir uns für eine flächendeckende, ökonomisch tragfähige und qualitativ hochwertige Versorgung für das Saarland ein. So konnten durch aktives Management die Standorte in Merzig und Neunkirchen erhalten werden. Die Investitionskosten des Landes wurden für die beiden Haushaltsjahre um 50 Mio. Euro erhöht. Zur Ausgestaltung einer zukunftsfähigen Versorgung in der Landeshauptstadt erhalten die beiden Krankenhausstandorte in Saarbrücken 140 Mio. Euro Landesmittel für Investitionen. Wir sorgen damit gemeinsam mit den Landkreisen für eine gute Versorgung im ländlichen Raum und eine qualitativ hochwertige Spezialisierung im ganzen Land.
Wer Integration erfolgreich gestalten will, muss sie als gesamtgesellschaftlichen Prozess verstehen. Es geht darum, dass Menschen hier ankommen, Teil unserer Gemeinschaft werden und frei von Diskriminierung leben können. Integration erfordert das aktive Mitwirken aller. Deshalb ist es wichtig, dass die Landesregierung an einer umfassenden Integrations- und Teilhabestrategie arbeitet. Diesen Prozess wird die SPD-Landtagsfraktion intensiv begleiten.
In Zeiten, in denen die Feinde der Demokratie stärker werden, muss unsere Demokratie resilienter werden. Die SPD-Landtagsfraktion wird deshalb in der zweiten Hälfte der Legislatur Initiativen ergreifen, um unsere Demokratie abzusichern. Dazu gehört unter anderem die Absicherung des saarländischen Verfassungsgerichtshofs, von parlamentarischen Verfahren und der Landeszentrale für politische Bildung.
Es sind keine einfachen Zeiten. Umso wichtiger ist ein stabil geführtes Land. Wir machen verlässliche Arbeit. Wir halten unser Wort und machen keine halben Sachen.
Ab 2027 sind die Kitas im Saarland in Gänze beitragsfrei.
So entlasten wir Familien im Saarland spürbar. Unser Ziel ist beste Bildung von Anfang an: ohne Gebühren, mit zusätzlichen Kita-Plätzen und noch besserer Qualität.
Ein Tablet in jedem Schulranzen: Versprochen – gehalten! Im Saarland sind alle Schulkinder ab der dritten Klasse mit einem Tablet oder Laptop ausgestattet. Fast 100.000 Geräte wurden seit 2022 verteilt. Das Saarland ist bundesweit Vorreiter für digitale Bildung.
Kinder schützen und beteiligen! Mit dem Kinder- und Jugendschutzgesetz schützen wir unsere Kinder und Jugendlichen besser vor Gewalt und Missbrauch. Mit unserer eigenständigen Jugendpolitik sorgen wir für mehr Beteiligung von jungen Menschen – sowohl auf Landes-, als auch auf kommunaler Ebene.
Der Transformationsfonds ist unser Möglichmacher. Wir investieren 3 Milliarden zusätzlich, um Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen. Ansiedlungen wie Wolfspeed, Fricke und Vetter sind große Erfolge auf diesem Weg. Grüner Stahl sichert tausende Arbeitsplätze. Wir werden auch in Zukunft ein starkes Industrieland bleiben!
Ganz konkret: Mit dem Wohnraumförderungsgesetz schaffen wir mehr bezahlbaren Wohnraum und stärken mittelständische Unternehmen in vielen Gewerken. Mit der Konzertierten Aktion Pflege Saar steigern wir die Zahl der Auszubildenden in der Pflege und fördern die Anwerbung und Integration ausländischer Pflegekräfte.
Gib mir fünf! Mit dem neuen Bildungsfreistellungsgesetz können sich Beschäftigte fünf Tage für Weiterbildungsmaßnahmen freistellen lassen, ohne eigene Urlaubstage zu nutzen. Damit stärken wir auch das Ehrenamt im Saarland und das Recht auf lebenslanges Lernen ganz konkret.
Turbo für erneuerbare Energien! Für unser Klima und weil wir ein starkes Industrieland bleiben wollen, bauen wir die erneuerbaren Energien massiv aus. Grüner Stahl aus dem Saarland ist europaweit eines der größten Projekte zur Einsparung von CO2.
Ganz verbindlich! Mit dem Klimaschutzgesetz haben wir uns erstmals verbindliche Klimaziele gegeben und gehen im Landtag mit gutem Beispiel voran: Der Landtag wird klimaneutral und wir starten mit dem „Bürger:innenrat Klima“ ein großes Beteiligungsprojekt. Das Prinzip der Nachhaltigkeit haben wir in unserer Verfassung verankert. Den ÖPNV bauen wir konsequent aus. Mit dem „Junge-Leute-Ticket“ sind unsere Jüngsten günstig und einfach unterwegs – sogar deutschlandweit.
Damit wir ganz sicher sind! Wir haben den Personalabbau bei der Polizei gestoppt und stellen jedes Jahr mehr Polizeibeamte ein. Wir statten sie besser aus und zahlen ihnen höhere Zulagen. Das ist eine Frage des Respekts. Auch den saarländischen Verfassungsschutz haben wir personell gestärkt.
Wir sanieren unsere Schulen – auch bei Dir vor Ort!
Das Schulbauprogramm macht’s möglich. Während andere Schulen geschlossen haben, bauen wir neue. Unsere Kinder verdienen moderne Lernumgebungen und Orte, an denen sie sich wohlfühlen.
Ein ganzes Jahr mehr Zeit, dank G9! Mehr Zeit für die persönliche Entwicklung und das Ehrenamt, starke Kernfächer, ein moderner Lehrplan mit Informatik ab Klasse 7 und mehr Mitbestimmung inklusive.
Mehr Lehrerinnen und Lehrer! Jahr für Jahr stellen wir mehr Lehrerinnen und Lehrer ein – und erleichtern den Quereinstieg in den Lehrberuf.
Uns im Saarland zeichnet ein einzigartiger Zusammenhalt aus. Wir lassen niemanden im Regen stehen. Das beweisen wir jeden Tag – ob im Alltag oder beim Pfingsthochwasser. Wir können uns aufeinander verlassen. Das werden wir uns bewahren und unterstützen. Bei uns hat das Ehrenamt Verfassungsrang!