Unsere Pressemitteilungen:
DAS NEUESTE AN DER SAAR
Aktuelle News direkt von der SPD-Landtagsfraktion.
Martina Holzner: Elternbeiträge in der Freiwilligen Ganztagsschule bleiben stabil
Für viele Familien im Saarland zählt am Ende des Monats jeder Euro. Deshalb ist für uns als SPD-Landtagsfraktion entscheidend, dass die Elternbeiträge in der Freiwilligen Ganztagsschule auch im Schuljahr 2026/27 stabil bleiben.
Pascal Arweiler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zur Kritik der CDU an der vorzeitigen Entlassung von SVolt aus dem Mietverhältnis in Heusweiler:
Für uns steht fest: Es ist Zeit, das Kapitel SVolt geordnet zu schließen, um eine neue Perspektive für den Standort zu erarbeiten. Dafür muss das Land voll über die Fläche verfügen.
Was mich bewegt.
Beteiligung hat viele Gesichter. Aber sie muss überall stattfinden.
Warum das so wichtig ist? Weil junge Menschen nicht nur die Zukunft sind. Sondern auch die Gegenwart.
Zum aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs zur Riester-Rente sagt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Schmidt:
Mit seinem Urteil stärkt der Bundesgerichtshof die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher spürbar. Es stellt klar: Versicherer dürfen die Spielregeln nicht rückwirkend zu Lasten der Sparerinnen und Sparer verändern.
Zum aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs zur Riester-Rente sagt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Schmidt:
Wer über Jahrzehnte vorsorgt, muss sich auf verlässliche Vertragsbedingungen verlassen können. Gerade bei geförderter Vorsorge wie der Riester-Rente muss gelten: Regeln sind Regeln und sie gelten für beide Seiten.
Zur Genehmigung der 47-Millionen-Euro-Beihilfe durch die Europäische Kommission für die geplante Ansiedlung von Vetter Pharma in Saarlouis sagt Ulrich Commerçon, SPD-Fraktionsvorsitzender:
Wir kämpfen dafür, dass auf dem ehemaligen Ford-Gelände Menschen einer guten Arbeit nachgehen können. Das bleibt unser Ziel. Mit Vetter kommen wir diesem Ziel einen guten Schritt näher.
Braun und Schmitt: „Der Bürgerrat zeigt, wie stark unsere Demokratie ist – und wie wir Klimaschutz gemeinsam voranbringen können.“
Das Gutachten bestätigt: Wir sind auf dem richtigen Weg. Gleichzeitig macht es deutlich, wo wir noch verständlicher kommunizieren und bürokratische Hürden weiter abbauen müssen.
Braun: „CDU-Fraktion legt unseriöse Änderungsvorschläge für den Haushalt vor und gefährdet damit die Handlungsfähigkeit des Saarlandes”
Um es deutlich zu sagen: Es ist legitim, dass die CDU als Opposition den Haushaltsentwurf der Landesregierung kritisiert. Wer ernst genommen werden will, sollte sich bei seiner Fundamentalkritik aber nicht derart selbst widersprechen.
Alexandra Becker: "Medizinversorgung braucht Lösungen, keine Pseudo-Aufregung"
Die CDU versucht eine künstliche Empörung zu erzeugen. Fakt ist: Das Saarland hat bundesweit die höchste Zahl an Medizinstudienplätzen im Verhältnis zur Bevölkerung.
FraktionsExtra 01/2023
FraktionsExtra 03/2022
FraktionsExtra 02/2022
FraktionsExtra 01/2022
Dokumentation des Gesundheitskongresses
FraktionsExtra 03/2021
Aktions-Programm für mehr bezahlbaren Wohnraum im Saarland
FraktionsExtra 02/2021
FraktionsExtra 01/2021
Fünf Vorschläge zur Verbesserung der saarländischen Impfstrategie
FraktionsExtra 04/2020
Sofortmaßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Handlungsfähigkeit
FraktionsExtra 03/2020
5 Thesen zum Startup-Standort Saarland
FraktionsExtra 02/2020
FraktionsExtra 01/2020
Unsere Pressematerialien:
FOTOS UND WEITERE INFORMATIONEN
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Alexandra Becker
Foto: Jennifer Weyland
Anke Rehlinger
Foto: Jennifer Weyland
Christina Baltes
Foto: Jennifer Weyland
Christine Streichert-Clivot
Foto: Jennifer Weyland
Damhat Sisamci
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David Maaß
Foto: Jennifer Weyland
Dr. Magnus Jung
Foto: Jennifer Weyland
Flora-Elisa Schröder
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Florian Schäfer
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Frank Schmidt
Foto: Jennifer Weyland
Heike Winzent
Foto: Jennifer Weyland
Julia Harenz
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Kira Braun
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Martina Holzner
Foto: Jennifer Weyland
Maximilian Raber
Foto: Jennifer Weyland
Nadia Schindelhauer
Foto: Jennifer Weyland
Pascal Arweiler
Foto: Jennifer Weyland
Pascal Conigliaro
Foto: Jennifer Weyland
Petra Berg
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Reinhold Jost
Foto: Jennifer Weyland
Réka Klein
Foto: Jennifer Weyland
Sandra Quinten
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Sascha Haas
Foto: Jennifer Weyland
Sebastian Schmitt
Foto: Jennifer Weyland
Sevim Kaya-Karadağ
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Stefan Löw
Foto: Jennifer Weyland
Stephanie Meiser
Foto: Jennifer Weyland
Timo Ahr
Foto: Jennifer Weyland
Ulrich Commerçon
