Unsere Pressemitteilungen:
DAS NEUESTE AN DER SAAR
Aktuelle News direkt von der SPD-Landtagsfraktion.

Quinten: Gezielte Qualifizierung statt Absenkung von Standards – FOS Polizei ist ein zukunftsweisendes Modell
Die CDU greift einzelne Zahlen heraus, um ein neues und mutiges Bildungsmodell zu diskreditieren. Das wird weder der Komplexität des Polizeiberufs noch dem Anspruch an eine qualitativ hochwertige Ausbildung gerecht.

Arweiler und Schmitt: „Ende der Mosel-Schifffahrtsabgaben ist ein starkes Signal für die Saar-Wirtschaft und für das europäische Miteinander“
Die Abschaffung der Mosel-Gebühren ist nicht nur ein wirtschaftspolitischer Erfolg, sie ist auch ein starkes europäisches Signal. Drei Länder haben gemeinsam gehandelt, um Wettbewerbsnachteile abzubauen, faire Bedingungen zu schaffen und einen gemeinsamen Verkehrsraum zu stärken.

Arweiler: Unsere Kommunen brauchen Luft zum Atmen
Unsere Städte und Gemeinden sind das Fundament unseres demokratischen Zusammenlebens. Sie brauchen Luft zum Atmen. Wir wollen, dass sie handlungsfähig bleiben. Deswegen unterstützen wir unsere Kommunen konsequent weiter.

Schäfer und Baltes: Endometriose und Frauengesundheit stärker in den Fokus rücken
Endometriose ist eine der häufigsten gynäkologischen Erkrankungen und dennoch für viele Betroffene ein unsichtbares Leiden. Wir wollen das ändern. Es braucht mehr Forschung, bessere Aufklärung und vor allem: eine wohnortnahe, spezialisierte Versorgung.

Sebastian Schmitt zu den Reaktivierungsplänen der Landesregierung für ehemalige Bahnstrecken im Saarland
Die Entscheidung der Landesregierung, die Reaktivierung der Primstalbahn sowie der Rossel- und Bisttalbahn auf den Weg zu bringen, ist ein starker Impuls für mehr klimafreundliche Mobilität im Saarland.

Quinten: In Saarlouis sind Fehler passiert
Heute wurde erneut deutlich: In Saarlouis sind damals Fehler passiert. Den damaligen Verantwortungsträgern war die von der rechtsextremen Szene ausgehende Gewalt bekannt. Dennoch wurde die Gefahr nicht ernst genug genommen und stattdessen als Fehlverhalten Halbstarker verharmlost.

Commerçon zum Doppelhaushalt 2026/27: Klare Prioritäten für ein handlungsfähiges Saarland
Wir wollen, dass das Geld dort ankommt, wo die Menschen es spüren: in der Schule, bei der Polizei, in der digitalen Infrastruktur und beim Wohnungsbau. Die heute vom Ministerrat verabschiedeten Eckpunkte für den Haushalt 2026/2027 setzen genau an diesen Stellen die richtigen Schwerpunkte.

Standortübermittlung bei Notruf 110 kommt: konkrete Verbesserung für die Menschen
Wir schaffen hier einen echten Fortschritt in der Gefahrenabwehr. Die Standortübermittlung läuft verschlüsselt und anonymisiert, ist datenschutzkonform und wird nach spätestens 60 Minuten gelöscht.

Ulrich Commerçon: Eine große Solidaritätsleistung der Länder gegenüber den Kommunen
Der Wachstumsbooster kann kommen. Die Zusage des Bundes, die Einnahmeausfälle der Kommunen vollständig zu übernehmen, ist wichtig für unser Städte und Gemeinden und auch ein Verhandlungserfolg unserer Ministerpräsidentin Anke Rehlinger.
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