Unsere Pressemitteilungen:
DAS NEUESTE AN DER SAAR
Aktuelle News direkt von der SPD-Landtagsfraktion.
Ulrich Commerçon: „Das Urteil von Münster bestätigt: Die AfD ist die größte Gefahr für unsere offene Gesellschaft und die freiheitliche Demokratie"
Nun hat das Oberverwaltungsgericht bestätigt, was eine breite Mehrheit der Bevölkerung ohnehin längst weiß: Die AfD ist ein Sammelbecken von Rechtsextremen und Hetzern. Das heutige Urteil macht deutlich, dass unsere Demokratie sich gegen Verfassungsfeinde verteidigen muss und kann.
Was mich bewegt.
Am Freitag hat meine Nachfolgerin im Bildungsministerium, Christine Streichert-Clivot, das Startchancen-Programm vorgestellt: Gemeinsam mit den Ländern werden in zehn Jahren insgesamt etwa 20 Milliarden Euro investiert, um insbesondere sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler zu unterstützen. Das Startchancen-Programm ist das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und ein großer Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit.
Antrag der SPD-Landtagsfraktion zu 75 Jahren Grundgesetz
Weltweit erleben wir den Aufstieg rechtspopulistischer und extremistischer Parteien und Bewegungen, die eine Gefahr für Pluralismus und Freiheit darstellen. Diesen Strömungen müssen wir uns entgegenstellen und den demokratischen Rechtsstaat verteidigen.
Was mich bewegt.
Uns allen muss klar sein, dass unsere Demokratie ernsthaft bedroht ist. Vor rund 100 Jahren durch die Nazis, heutzutage durch AfD und deren Umfeld.
Martina Holzner: Kreisstadt Merzig wird Austragungsort der Nationalen Special Olympics 2026
Die Kreisstadt Merzig wird einer der Austragungsorte der Nationalen Special Olympics 2026 sein. Ich freue mich sehr darüber, dass nach zahlreichen Gesprächen und Abstimmungen diese Entscheidung jetzt gefallen ist.
SPD-Fraktion bringt Gesetzentwurf für Beauftragte/n gegen Rassismus ein
Viel zu lange wurden rechtsextreme Tendenzen verharmlost und das Problem des grassierenden Rassismus kleingeredet. Mit dem Gesetz zur Bestellung eines/einer Beauftragten gegen Rassismus erkennen wir an, dass Rassismus ein gesamtgesellschaftliches Problem und für viele Betroffene schmerzhafter Alltag ist.
Was mich bewegt.
Das Bürgergeld hat vor allem ein Ziel, nämlich die Garantie, dass jeder Mensch in Würde leben kann. Dieser Grundsatz unserer Gesellschaft verpflichtet uns dazu, dass jeder und jedem Einzelnen mit Respekt begegnet werden muss, egal, ob sie gerade Arbeit hat oder nicht.
Zweite Lesung des Bildungsfreistellungsgesetzes: Wir stärken die Weiterbildung im Saarland
Kontinuierliche Weiterbildung und lebenslanges Lernen werden immer wichtiger. Die neue Fassung ermöglicht es Arbeitnehmer:innen, sich für fünf Tage freistellen zu lassen, ohne eigene Urlaubstage einbringen zu müssen. Das stärkt die Rechte von Arbeitnehmer:innen und ist ein wichtiger Schritt, um Fachkräfte im Saarland zu halten und neue zu gewinnen.
Was mich bewegt.
Die Olympischen Sommerspiele in Paris eröffnen uns als französischstes aller Bundesländer die Chance, die deutsch-französische Freundschaft wie niemals zuvor zu feiern. Im Olympiajahr 2024 wollen wir der ganzen Welt zeigen, dass das Saarland Sportland ist.
FraktionsExtra 01/2023
FraktionsExtra 03/2022
FraktionsExtra 02/2022
FraktionsExtra 01/2022
Dokumentation des Gesundheitskongresses
FraktionsExtra 03/2021
Aktions-Programm für mehr bezahlbaren Wohnraum im Saarland
FraktionsExtra 02/2021
FraktionsExtra 01/2021
Fünf Vorschläge zur Verbesserung der saarländischen Impfstrategie
FraktionsExtra 04/2020
Sofortmaßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Handlungsfähigkeit
FraktionsExtra 03/2020
5 Thesen zum Startup-Standort Saarland
FraktionsExtra 02/2020
FraktionsExtra 01/2020
Unsere Pressematerialien:
FOTOS UND WEITERE INFORMATIONEN
Unser Downloadbereich für Pressemitarbeiter
Alexandra Becker
Foto: Jennifer Weyland
Anke Rehlinger
Foto: Jennifer Weyland
Christina Baltes
Foto: Jennifer Weyland
Christine Streichert-Clivot
Foto: Jennifer Weyland
Damhat Sisamci
Foto: Jennifer Weyland
David Maaß
Foto: Jennifer Weyland
Dr. Magnus Jung
Foto: Jennifer Weyland
Flora-Elisa Schröder
Foto: Jennifer Weyland
Florian Schäfer
Foto: Jennifer Weyland
Frank Schmidt
Foto: Jennifer Weyland
Heike Winzent
Foto: Jennifer Weyland
Julia Harenz
Foto: Jennifer Weyland
Kira Braun
Foto: Jennifer Weyland
Martina Holzner
Foto: Jennifer Weyland
Maximilian Raber
Foto: Jennifer Weyland
Nadia Schindelhauer
Foto: Jennifer Weyland
Pascal Arweiler
Foto: Jennifer Weyland
Pascal Conigliaro
Foto: Jennifer Weyland
Petra Berg
Foto: Jennifer Weyland
Reinhold Jost
Foto: Jennifer Weyland
Réka Klein
Foto: Jennifer Weyland
Sandra Quinten
Foto: Jennifer Weyland
Sascha Haas
Foto: Jennifer Weyland
Sebastian Schmitt
Foto: Jennifer Weyland
Sevim Kaya-Karadağ
Foto: Jennifer Weyland
Stefan Löw
Foto: Jennifer Weyland
Stephanie Meiser
Foto: Jennifer Weyland
Timo Ahr
Foto: Jennifer Weyland
Ulrich Commerçon
