Unsere Pressemitteilungen:
DAS NEUESTE AN DER SAAR
Aktuelle News direkt von der SPD-Landtagsfraktion.
Was mich bewegt.
Uns allen muss klar sein, dass unsere Demokratie ernsthaft bedroht ist. Vor rund 100 Jahren durch die Nazis, heutzutage durch AfD und deren Umfeld.
Martina Holzner: Kreisstadt Merzig wird Austragungsort der Nationalen Special Olympics 2026
Die Kreisstadt Merzig wird einer der Austragungsorte der Nationalen Special Olympics 2026 sein. Ich freue mich sehr darüber, dass nach zahlreichen Gesprächen und Abstimmungen diese Entscheidung jetzt gefallen ist.
SPD-Fraktion bringt Gesetzentwurf für Beauftragte/n gegen Rassismus ein
Viel zu lange wurden rechtsextreme Tendenzen verharmlost und das Problem des grassierenden Rassismus kleingeredet. Mit dem Gesetz zur Bestellung eines/einer Beauftragten gegen Rassismus erkennen wir an, dass Rassismus ein gesamtgesellschaftliches Problem und für viele Betroffene schmerzhafter Alltag ist.
Was mich bewegt.
Das Bürgergeld hat vor allem ein Ziel, nämlich die Garantie, dass jeder Mensch in Würde leben kann. Dieser Grundsatz unserer Gesellschaft verpflichtet uns dazu, dass jeder und jedem Einzelnen mit Respekt begegnet werden muss, egal, ob sie gerade Arbeit hat oder nicht.
Zweite Lesung des Bildungsfreistellungsgesetzes: Wir stärken die Weiterbildung im Saarland
Kontinuierliche Weiterbildung und lebenslanges Lernen werden immer wichtiger. Die neue Fassung ermöglicht es Arbeitnehmer:innen, sich für fünf Tage freistellen zu lassen, ohne eigene Urlaubstage einbringen zu müssen. Das stärkt die Rechte von Arbeitnehmer:innen und ist ein wichtiger Schritt, um Fachkräfte im Saarland zu halten und neue zu gewinnen.
Was mich bewegt.
Die Olympischen Sommerspiele in Paris eröffnen uns als französischstes aller Bundesländer die Chance, die deutsch-französische Freundschaft wie niemals zuvor zu feiern. Im Olympiajahr 2024 wollen wir der ganzen Welt zeigen, dass das Saarland Sportland ist.
Sascha Haas: „Uwe Conradt soll Anträge stellen: Gemeinsam mit der Landesregierung Schule UND Stadion finanzieren“
Nach intensiven Debatten um die vorübergehende Aussetzung wichtiger schulbaulicher Projekte in der Landeshauptstadt Saarbrücken zugunsten der Sanierung des Rasens im Ludwigsparkstadion, fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Haas Oberbürgermeister Uwe Conradt auf, Anträge auf Bedarfszuweisung beim Innenministerium zu stellen, um die Schulprojekte zu realisieren.
SPD-Fraktion: Toscani muss sich zu SVolt erklären – Kira Braun: „Man kann nicht auf allen Partys gleichzeitig tanzen.“
Im Land fordert Herr Toscani die Verantwortungspartnerschaft, vor Ort stimmt die CDU gegen neue Arbeitsplätze. Die industriepolitische Unzuverlässigkeit der CDU ist ein abschreckendes Signal an Investoren.
Kira Braun: “Die saarländischen Erneuerbare-Energien-Gesetze legen den Turbo für Solar- und Windkraft ein!”
Erneuerbare Energien sind der Schlüssel für eine klimaneutrale Zukunft und eine moderne, nachhaltige Wirtschaft. Um den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen, bringt die Landesregierung zwei Gesetze ins nächste Plenum ein.
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