Unsere Pressemitteilungen:
DAS NEUESTE AN DER SAAR
Aktuelle News direkt von der SPD-Landtagsfraktion.
Damhat Sisamci: „Die Anerkennung des Genozids an den Êzîdinnen und Êzîden schafft endlich Sichtbarkeit!“
Als Êzîde ist es für mich daher sehr bedeutend, dass die wichtigste Instanz unserer parlamentarischen Demokratie, der Deutsche Bundestag, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Êzîdinnen und Êzîden als Völkermord anerkennt.
Sascha Haas, queerpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Endlich wird die Diskriminierung bei Blutspenden in Deutschland beendet!“
Die Regelung für homosexuelle und queere Männer, wonach sie erst nach einer 4-monatigen Enthaltsamkeit Blut spenden dürfen, ist diskriminierend und wenig sinnvoll. Denn ob jemand für die Blutspende in Frage kommt, ist keine Frage der sexuellen Orientierung, sondern eine Frage des individuellen Risikoverhaltens.
Sebastian Schmitt und Kira Braun: „Junge-Leute-Ticket – Landesregierung löst Wahlversprechen ein"
Der Sprecher für Mobilität und Verkehr Sebastian Schmitt dazu:
„Das Junge-Leute-Ticket war ein zentrales Wahlversprechen, das die Landesregierung einlöst. Die ÖPNV-Preise für junge Menschen im Saarland reduzieren sich deutlich.
„Gut gealtert“ – Kira Braun (SPD) zu 75 Jahren Saarländischer Landesverfassung
„Die saarländische Verfassung ist Wertegrundlage für unser Zusammenleben und Fundament unserer Politik."
Sebastian Schmitt: „Entlastungen für Kunden mit Heizöl oder Pellets sind wichtig und richtig!“
„Dass sich die Ampel-Fraktionen in Berlin nun auch auf eine Entlastung für Kund:innen geeinigt hat, die mit Heizöl, Pellets oder Flüssiggas heizen, ist sehr zu begrüßen“, so Sebastian Schmitt.
Größte Investition in der Geschichte des Saarlands: 3,5 Milliarden für grünen Stahl!
Heute haben Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Wirtschaftsminister Jürgen Barke bei einer Pressekonferenz mit den Aufsichtsräten von Stahl-Holding-Saar, Saarstahl AG und der Aktien-Gesellschaft der Dillinger Hüttenwerke Investitionen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Transformation der saarländischen Stahlindustrie verkündet.
„Die Gesellschaft zusammenhalten – Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen – die Klimawende gestalten“
SPD-Fraktion beschließt Schwerpunkte zum Haushalt 2023 und Präzisierung des Transformationsfonds.
Fall Yeboah: SPD-Landtagsfraktion für lückenlose juristische und politische Aufklärung
Kira Braun: „Der Prozessbeginn im Fall Yeboah markiert eine Kehrtwende: Der Fall Yeboah muss restlos aufgearbeitet werden."
Sascha Haas: "Geflüchtete Studierende aus Drittstaaten brauchen mehr Zeit, um im Saarland Fuß zu fassen!"
Sascha Haas, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Asylpolitik, sieht dringenden Handlungsbedarf.
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