Unsere Pressemitteilungen:
DAS NEUESTE AN DER SAAR
Aktuelle News direkt von der SPD-Landtagsfraktion.
Größte Investition in der Geschichte des Saarlands: 3,5 Milliarden für grünen Stahl!
Heute haben Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Wirtschaftsminister Jürgen Barke bei einer Pressekonferenz mit den Aufsichtsräten von Stahl-Holding-Saar, Saarstahl AG und der Aktien-Gesellschaft der Dillinger Hüttenwerke Investitionen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Transformation der saarländischen Stahlindustrie verkündet.
„Die Gesellschaft zusammenhalten – Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen – die Klimawende gestalten“
SPD-Fraktion beschließt Schwerpunkte zum Haushalt 2023 und Präzisierung des Transformationsfonds.
Fall Yeboah: SPD-Landtagsfraktion für lückenlose juristische und politische Aufklärung
Kira Braun: „Der Prozessbeginn im Fall Yeboah markiert eine Kehrtwende: Der Fall Yeboah muss restlos aufgearbeitet werden."
Sascha Haas: "Geflüchtete Studierende aus Drittstaaten brauchen mehr Zeit, um im Saarland Fuß zu fassen!"
Sascha Haas, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Asylpolitik, sieht dringenden Handlungsbedarf.
Forderung der SPD-Fraktion: Queerfeindliche Straftaten in Polizeistatistik ausweisen
Auf Initiative der SPD-Fraktion soll zunächst ein Sonderlagebild erstellt werden, um diese Art der Hasskriminalität erstmals auszuweisen.
Statement Christina Baltes: "Das Tragen von Masken in Werkstätten für behinderte Menschen ist nicht nachvollziehbar!"
Christina Baltes, die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, unterstützt die Forderungen der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen im Saarland e.V. (LAG WfbM).
Statement zur laufenden Berichterstattung zum Lehrer:innenmangel
Martina Holzner, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: "Der aktuelle Haushaltsplan ist ein Resultat der letzten Legislatur, in der wir einen CDU-Finanzminister hatten, der einen weiteren Ausbau der Lehrkräftestellen teilweise verhinderte."
Statement von Ulrich Commerçon zum Transformationsfonds im Saarland
"Wir investieren drei Milliarden Euro, um den ökologischen Umbau in den nächsten zehn Jahren aktiv anzupacken."
Timo Ahr zur Einigung der Landesregierung mit FORD in Saarlouis
"Ich bin sehr froh, dass die Landesregierung und FORD eine Einigung erzielen konnten, um in Zukunft gut zusammenzuarbeiten."
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