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Berg warnt vor Radikalisierung der Querdenkerbewegung

Vernetzung über soziale Netzwerke wie Telegram wird Thema im Innenausschuss.

Porträt Abgeordnete Petra Berg

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Petra Berg zeigt sich besorgt angesichts der zunehmenden Radikalisierung der Querdenkerbewegung – auch im Saarland. Dabei scheint insbesondere zur Vernetzung über Telegram bislang zu wenig bekannt. Die SPD-Fraktion hat daher das Thema auf die Tagesordnung der Sitzung des Innenausschusses an diesem Donnerstag gesetzt:

„Auch im Saarland vernetzen sich Querdenker und Gegner der Corona-Politik zunehmend über Telegram-Gruppen und andere Netzwerke mit hunderten Mitgliedern. Die Grenzen zwischen friedlichem Protest, der Verbreitung von Fake News und auch strafbaren Handlungen scheinen zunehmend zu verschwimmen. Auch eine Unterwanderung von einzelnen Gruppen durch reichsbürgerähnliche oder rechtsextreme Bewegungen erscheint möglich. Angesichts der zunehmenden Radikalisierung von Teilen der Bewegung in anderen Bundesländern habe ich deshalb in Absprache mit dem Koalitionspartner einen Bericht der Landesregierung für kommenden Donnerstag im Innenausschuss beantragt.“

Berg zeigt sich auch besorgt im Hinblick auf Demonstrationen vor den Privathäusern von Politikern wie Manuela Schwesig und Petra Köpping. Es sei nicht zu dulden, wenn Privatadressen von Politikern im Internet veröffentlicht werden um diese einzuschüchtern. Damit sei eine klare rote Linie überschritten.

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