Commerçon: „Diese Investitionsoffensive legt das Fundament für das nächste Jahrzehnt.“
Anke Rehlinger und die Landesregierung geben den Startschuss für eine historische Investitionsoffensive. Damit können wir den Investitionsstau im Saarland konsequent abbauen.
Die SPD-Landtagsfraktion Saarland begrüßt die Ergebnisse der Investitionsklausur der Landesregierung. Mit dem Aufbruch-Programm stellt die Landesregierung die Weichen für die umfassendste Investitionsoffensive in der Geschichte des Saarlandes. In den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren sollen weit mehr als fünf Milliarden Euro zusätzlich zu den regulären Haushaltsinvestitionen in die Modernisierung des Landes fließen.
Ulrich Commerçon, SPD-Fraktionsvorsitzender:
„Anke Rehlinger und die Landesregierung geben den Startschuss für eine historische Investitionsoffensive. Damit können wir den Investitionsstau im Saarland konsequent abbauen. Wir investieren dort, wo es die Menschen jeden Tag merken: in Straßen, Brücken, Schulen und öffentliche Einrichtungen. Mit dem Kita-Turbo schaffen wir schneller mehr Kita-Plätze, zusätzlich stabilisieren wir Quartiere und sichern eine moderne Gesundheitsversorgung für die nächsten Jahrzehnte.“
Ein zentraler Schwerpunkt des Aufbruch-Programms liegt bei den Kommunen: 60 Prozent der rund 1,2 Milliarden Euro aus dem Bundes-Sondervermögen fließen direkt in Städte, Gemeinden und Landkreise. Damit bekommen die Kommunen endlich den nötigen Spielraum, um Investitionen vor Ort anzuschieben.
„Dass die Kommunen den größten Anteil erhalten, ist richtig. Sie wissen am besten, welche Projekte Priorität haben: vom Schwimmbad bis zur Schulsanierung, von der Ortsdurchfahrt bis zum Sportplatz. Wichtig ist jetzt: schnelle, einfache Verfahren, damit das Geld zügig wirkt“, so der Fraktionschef.
Dem Land stehen rund 397 Millionen Euro aus dem Aufbruch-Programm zur Verfügung. Damit werden zusätzliche Investitionen in Straßen, Brücken und Radwege möglich, zugleich werden zentrale Landesprojekte vorangebracht – vom Kita-Turbo über das Modell „Zukunftsquartier“ bis hin zum Neubau des Universitätsklinikums in Homburg. Entscheidend ist, dass diese Mittel schnell und unbürokratisch in konkrete Projekte fließen.
„Das ist ein Aufbruch, der im ganzen Land ankommen wird. Wenn die Menschen merken, dass es vorangeht, dann ist das die beste Politik.“