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Jung zur Pflegereform: „Mehr Respekt in der Pflegepolitik ist möglich“

SPD fordert feste Deckelung des Eigenanteils.

Porträt Abgeordneter Dr. Magnus Jung

Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die heute im Bundeskabinett gefundene Einigung über Regelungen der Pflegepolitik. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Dr. Magnus Jung:

 „Die SPD macht beim Thema Pflege Druck und Tempo für die Beschäftigten und die Pflegbedürftigen. Bei der Regelung für einen Tarifvertrag gingen die Pläne von Hubertus Heil weiter als der heutige Kompromiss. Auch bezüglich der Begrenzung der Eigenanteile wäre ein fester Deckel besser gewesen. Beides war mit der CDU nicht machbar. Der Kompromiss heute ist aber dennoch ein großer Erfolg. 600 000 Beschäftigte können mehr Lohn erwarten, Geld und Würde der Pflegebedürftigen werden besser geschützt. Das zeigt: Mehr Respekt in der Pflegepolitik ist möglich.“ 

Der Kompromiss muss jetzt noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Wir erwarten von der saarländischen Landesregierung eine konstruktive Haltung hierbei. Weitere grundsätzliche Verbesserungen müssen in der nächsten Legislaturperiode folgen.

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