SPD-Fraktion im Saarland

Die SPD-Fraktion im Saarland auf Facebook

Die SPD-Fraktion im Saarland auf Instagram

Die SPD-Fraktion im Saarland auf Twitter

Menü

  • Eine mit einer dünnen Schnur zusammengebundene Zeitung auf der „News & Presse“ und das SPDSaar-Fraktions-Logo zu sehen sind.
    Aktueller Newsletter FraktionsExtra
    Aktuelle
    Presse-
    materialien
Zurück zum vorherigen Bild Weiter zum nächsten Bild

Dr. Magnus Jung zur Ukraine-Krise und geflüchteten Menschen im Saarland

"Was wir mit dem Angriff auf die Ukraine erleben, ist eine humanitäre Katastrophe" 

Porträt Abgeordneter Magnus Jung

Der heutige Sozial- und Gesundheitsausschuss hat sich auf Antrag der Koalitionsfraktionen mit der sozialen Dimension der Ukraine-Krise und der ins Saarland geflüchteten Menschen auseinandergesetzt.

Dr. Magnus Jung, Vorsitzender des Ausschusses, fasst den Verlauf der Sitzung zusammen: „Was wir mit dem Angriff auf die Ukraine erleben, ist eine humanitäre Katastrophe. Damit Geflüchtete aus der Ukraine gut im Saarland ankommen, brauchen wir ein Bündel an politischen Antworten. Die Bereiche reichen von Gesundheit, Spracherwerb und Arbeitsmarkt bis hin zur bestmöglichen Integration der Kinder in Kitas und Schulen. Das Nadelöhr zu all den Integrationsbemühungen ist jedoch die Zentrale Ausländerbehörde.

Wir benötigen hier, jetzt und heute ein Sofortprogramm für eine funktionierende Ausländerbehörde. Die jetzige personelle, räumliche und strukturelle Ausstattung wird an den Aufgaben scheitern. Weit mehr als 40.000 Verfahren von Menschen mit Migrationshintergrund sind unbearbeitet. Ukrainische Frauen, Kinder, Seniorinnen und Senioren stehen stundenlang in Registrierungsschlangen in Lebach. Der Höhepunkt des Zuzuges ist aber noch lange nicht erreicht. Und in spätestens 90 Tagen müssen neben den bislang unbearbeiteten Verfahren Aufenthaltsverlängerungen bearbeitet werden, die Geflüchtete aus der Ukraine zum Arbeiten und zum Sozialleistungsbezug benötigen.“

 

© 2020 SPD-Fraktion im Saarland | Datenschutz | Impressum | Barrierefreiheitserklärung | Kontakt | Newsletter