SPD-Fraktion im Saarland

Die SPD-Fraktion im Saarland auf Facebook

Die SPD-Fraktion im Saarland auf Instagram

Die SPD-Fraktion im Saarland auf Twitter

Menü

  • Das neueste an der Saar
    Aktueller Newsletter FraktionsExtra
    Aktuelle
    Presse-
    materialien

SPD-Fraktion für Sondersitzung des Parlaments

Angesichts der Tragweite der heute vereinbarten grundlegenden Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens ist die zeitnahe Befassung des Parlaments erforderlich.

Porträt Fraktionsvorsitzender Ulrich Commerçon

Angesichts der aktuellen Entwicklungen fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon eine zeitnahe Sondersitzung des saarländischen Landtages:

„Die kommenden Wochen werden darüber entscheiden, ob wir das Infektionsgeschehen über die Wintermonate unter Kontrolle halten und die Überlastung unseres Gesundheitswesens mit allen damit verbundenen Folgen abwenden können. Die heute vereinbarten grundlegenden Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens verfolgen dieses Ziel. Angesichts ihrer Tragweite ist aber die zeitnahe Befassung des Parlaments erforderlich. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass alle zu treffenden Maßnahmen auch durch den Souverän debattiert werden. Eine breite Beteiligung bei maximaler Transparenz sind Grundlage dafür, damit politische Entscheidungen von dieser Tragweite auch ausreichend  legitimiert sind.“

© 2020 SPD-Fraktion im Saarland | Datenschutz | Impressum | Kontakt | Newsletter

Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.