Statement Ulrich Commerçon zum SPD-Mitgliedervotum
Die SPD übernimmt Verantwortung – in Berlin wie im Saarland. Das Votum der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag ist eindeutig.

„Die SPD übernimmt Verantwortung – in Berlin wie im Saarland. Das Votum der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag ist eindeutig. Die neue Bundesregierung wird nun den Aufbruch organisieren müssen - auch für die Beschäftigten im Saarland. Der Industriestrompreis muss kommen: Das ist eine klare Zusage an unsere Stahl- und Industriebeschäftigten. Wer klimaneutral produzieren soll, braucht faire Bedingungen und Strompreise, die Arbeitsplätze sichern.
Die Sondervermögen und die Reform der Schuldenbremse machen den Weg frei für Zukunftsinvestitionen – in Infrastruktur, Bildung und sozialen Zusammenhalt. Die SPD hat in harten Verhandlungen durchgesetzt, dass diese Koalition nicht nur wirtschaftlich, sondern auch sozial wirkt. Es geht um gute Arbeit, faire Löhne, sichere Renten – und um Respekt für die Menschen, die dieses Land am Laufen halten. Dafür kämpfen wir weiter“, so Ulrich Commerçon, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.