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Statement von Ulrich Commerçon zum Transformationsfonds im Saarland

"Wir investieren drei Milliarden Euro, um den ökologischen Umbau in den nächsten zehn Jahren aktiv anzupacken."

Ulrich Commerçon

„Strukturwandel und klimaschonendes Wirtschaften sind untrennbar miteinander verbunden. Wenn wir jetzt nicht in die Zukunft investieren, schulden wir unseren Kindern Zukunft. Die nachwachsenden Generationen haben das Recht auf ein glückliches Leben im Saarland mit guter Arbeit in einer intakten Umwelt.

Der ökologische und soziale Umbau unserer Industriegesellschaft ist nicht neu und schon lange drängend. Durch Putins Angriffskrieg und dessen Folgen, vor allem den Preisschock im Energiebereich, wird sich der Strukturwandel unter erheblich verteuerten Rahmenbedingungen rasant beschleunigen. Ihn letztlich auch erfolgreich zu bewältigen, ist eine Mammutaufgabe, die sich nicht aus dem Kernhaushalt finanzieren lässt. Die Landesregierung und die SPD-Fraktion im Saarländischen Landtag sind sich dessen bewusst. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Finanz- und Wissenschaftsminister Jakob von Weizsäcker haben mit dem Transformationsfonds ein Instrument entwickelt, das es ermöglicht, diese Herausforderungen im Saarland zu meistern.

Der Transformationsfonds ist das größte und weitreichendste Projekt, über das ich in 23 Jahren als Abgeordneter zu entscheiden habe. Wir investieren drei Milliarden Euro, um den ökologischen Umbau in den nächsten zehn Jahren aktiv anzupacken. Im Saarland sind Strukturwandel und dynamische Wirtschaftsentwicklungen häufig früher und stärker zu spüren als in anderen Bundesländern. Der saarländische Weg ist auch ein Lackmustest für ganz Deutschland. Dieser großen Aufgabe begegnen wir mit dem Transformationsfonds: Wir investieren in Industrie, Infrastruktur und Innovation. Durch diese Zukunftsinvestitionen bringen wir wirtschaftlichen Erfolg und Klimaschutz in Einklang. Denn nichts wäre fataler, als jetzt tatenlos zu bleiben. Stattdessen werden wir den Wandel im Saarland mit Weitsicht und Mut gestalten.“

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