Halbzeit! Zweieinhalb Jahre SPD-Mehrheitsfraktion im Parlament, zweieinhalb Jahre SPD-Alleinregierung. Wenn ich diese Zeit Revue passieren lasse, dann denke ich vor allem an den unfassbar starken Zusammenhalt, der uns Saarländer:innen auszeichnet. Wir lassen niemanden im Regen stehen. Das beweisen wir jeden Tag – ob im Alltag oder beim Pfingsthochwasser. Wir können uns aufeinander verlassen.

Der Starkregen und die Überschwemmungen haben zahlreiche Saarländerinnen und Saarländer hart getroffen und massive Schäden an ihrem Eigentum hinterlassen. Entsprechend schnell hat die Landesregierung finanzielle Hilfen auf den Weg gebracht – ganz unkompliziert und unbürokratisch. Die Handlungsfähigkeit des Staates zeigt sich auch daran, ob und wie es gelingt, die Folgen des Hochwassers zu bewältigen. In dieser Woche haben wir daher einen Nachtragshaushalt von über 93 Mio. Euro beschlossen. Er sichert die Behebung der Schäden an der öffentlichen Infrastruktur, die umfassenden Hilfen und die Anpassung an Extremwetterereignisse finanziell ab.

Wir haben viel erreicht in den letzten zweieinhalb Jahren und schon jetzt viele unserer Versprechen eingelöst. Der Transformationsfonds ist dabei unser Möglichmacher: Mit 3 Milliarden Euro sichern wir Arbeitsplätze und schaffen neue. Ansiedlungen wie Wolfspeed, Fricke und Vetter sind ermutigendeErfolge. Grüner Stahl sichert tausende Jobs. Gleichzeitig legen wir den Turbo für Erneuerbare Energien ein und setzen mit dem Klimaschutzgesetz erstmals ganz verbindliche Klimaziele. Und auch im Bereich Bildung haben wir schon eine Menge erreicht: Ab 2027 sind die Kitas im Saarland in Gänze beitragsfrei. Mit G9 geben wir unseren Kindern ein ganzes Jahr mehr Zeit. Jahr für Jahr stellen wir mehr Lehrerinnen und Lehrer ein und wir haben unser Versprechen auf ein Tablet in jedem Schulranzen gehalten!

Die SPD-Landtagsfraktion und die Landesregierung machen verlässlich ihre Arbeit. Jetzt und in Zukunft. Wir halten unser Wort und wir machen keine halben Sachen!