Was mich bewegt.
Ein neues Jahr lädt eigentlich dazu ein, innezuhalten und den Blick nach vorn zu richten. Doch diesmal bleibt dafür kaum Raum: Deutschland ist mitten im Wahlkampf.
Ein neues Jahr lädt eigentlich dazu ein, innezuhalten und den Blick nach vorn zu richten. Doch diesmal bleibt dafür kaum Raum: Deutschland ist mitten im Wahlkampf. Statt sachlicher Debatten sehen wir, wie Ängste geschürt und Spaltungen vertieft werden – oft mit schwerwiegenden Konsequenzen. Das zeigt sich nicht nur in der politischen Rhetorik, sondern auch in den bedrohlichen Entwicklungen vor Ort.
Im kleinen Dorf Jamel in Mecklenburg-Vorpommern wurde das Grundstück der Lohmeyers an Silvester Ziel eines Angriffs. Die beiden stehen mit ihrem Festival „Jamel rockt den Förster“ für Toleranz und Vielfalt – in einem Ort, der seit Jahren für rechtsextreme Strukturen bekannt ist. Vermummte warfen Böller auf ihr Haus, während „Sieg Heil“-Rufe durch die Nacht hallten. Die Täter blieben unerkannt, das Gefühl von Bedrohung hallt nach.
Solche Angriffe sind keine Einzelfälle mehr. Sie zeigen, wie rechtsextreme Gewalt sichtbarer wird und wie sicher sich ihre Täter fühlen.
Auch auf politischer Ebene wird diese Dynamik gefährlich verstärkt. Der Anschlag in Magdeburg und weitere Taten in Solingen und Mannheim, bei denen die Täter Migranten waren, wurden von der CDU gezielt instrumentalisiert, um schärfere Maßnahmen zu fordern. Forderungen wie Aufnahmestopps oder automatische Abschiebungen nach der zweiten Straftat sind populistisch, weil sie auch mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar sind. Solch Populismus mag kurzfristig Stimmen bringen, doch sie nutzt am Ende vor allem der AfD, die von einer aufgeheizten und undifferenzierten Debatte profitiert.
Natürlich braucht Deutschland eine klare und gerechte Migrationspolitik – das ist unstrittig. Aber diese Debatte muss mit Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein geführt werden, nicht durch Pauschalisierungen, die dem Wahlkampf dienen, aber gesellschaftliche Gräben aufreißen. Die Herausforderung ist groß, doch die Antwort muss konstruktiv bleiben, statt Angst und Feindbilder zu schüren.
Im Saarland wurde Zusammenhalt immer großgeschrieben. Unser kleines Bundesland zeigt, wie stark eine Gesellschaft sein kann, wenn sie sich nicht auseinanderdividieren lässt. Manchmal erinnert mich das Saarland an das gallische Dorf von Asterix und Obelix – ein Ort, der sich nicht beugt. Dieses Gefühl von Zusammenhalt und Entschlossenheit müssen wir bewahren, denn wenn wir zusammenstehen, sind wir stärker als jede Spaltung. Und das gibt mir Hoffnung für das neue Jahr!