Was mich bewegt: Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker
Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker ist immer auch ein direkter Angriff auf unsere demokratischen Werte. Die Antwort auf solche Taten ist klar: unsere Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie und unsere Solidarität gilt den Opfern dieser Taten.
In Thüringen sind in den vergangenen Tagen mehrere Politikerinnen und Politiker der SPD und der Linken Opfer mutmaßlich rechtsextremer Anschläge geworden. Fenster wurden eingeschlagen und Hakenkreuze an Wände geschmiert. Besonders perfide und schockierend war aber der Brandanschlag auf das Wohnhaus von Michael Müller.
Der SPD-Politiker selbst war zwar nicht im Haus, aber eine Familie mit ihrem Baby schlief dort. Dieser feige Angriff zeigt auf erschütternde Weise, dass die Täter vor nichts zurückschrecken und sogar das Leben Unschuldiger gefährden. Michael Müller, der sich in Thüringen gegen Rechtsextremismus engagiert und Demos gegen rechts organsiert, hat nun „Angst zu Hause im eigenen Bett“. Wahnsinn!
Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker ist immer auch ein direkter Angriff auf unsere demokratischen Werte. Die Antwort auf solche Taten ist klar: unsere Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie und unsere Solidarität gilt den Opfern dieser Taten.
Die bevorstehenden Landtagswahlen in Thüringen im September werfen ein besonders beunruhigendes Licht auf diese Anschläge. Sie scheinen gezielt nicht nur einzelne Politikerinnen und Politiker einschüchtern zu wollen, sondern sie wollen auch den demokratischen Diskurs selbst stören und vergiften.
Die Täter müssen begreifen, dass ihre Taten uns nicht spalten, sondern unseren Zusammenhalt stärken.
Die Vorfälle in Thüringen sind eine Mahnung: Demokratie muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Es liegt an uns allen, für eine Gesellschaft einzutreten, in der Vielfalt und Toleranz geschätzt und geschützt werden. Es liegt an jedem und jeder einzelnen!